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Es wurden 102 Ergebnisse in 32 Millisekunden gefunden.
Zeige Ergebnisse 81 bis 90 von 102.
2020_05_11_WM_Auslegungshinweise_zur_Corona-Verordnung.pdf

Einrichtungen dürfen geöffnet bleiben/diese Dienstleistungen dürfen weiter erbracht werden. Die Aufzählung ist nicht abschließend. Es gilt die Corona-VO: Bitte beachten Sie die Zuständigkeiten anderer [...] Geschäfte Einrichtungen müssen schließen/diese Dienstleistungen dürfen nicht erbracht werden. Die Aufzählung ist nicht abschließend. Es gilt die Corona-VO: Beherbergungsbetriebe, Feri- enwohnungen, Campingplätze[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 73,79 KB
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Zuletzt geändert: 12.05.2020
200317_StM_VO_IfSG_Corona.pdf

2 IfSG ermächtigt, durch Rechtsverord- nung die in den Absätzen 1 bis 3 genannte Grenze der Teilnehmendenzahl zu ändern und hierbei auch unterschiedliche Grenzen für Veranstaltungen in geschlossenen Räumen [...] insbesondere für die besonders betroffenen vulnerablen Gruppen, einstwei- len eingestellt. Hierzu zählen insbesondere: Angebote nach § 45c Abs. 1 Nr. 1 Sozialgesetzbuch (SGB) XI i. V. m. § 6 Abs. 1 Unter-[mehr]

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Zuletzt geändert: 18.03.2020
Bußgeldkatalog_aktualisiert17_08_20.pdf

Arbeitgeber 250 Euro bis 5.000 Euro § 10 Abs. 3 Satz 1, Abhalten einer Veranstaltung mit zu großer Teilnehmerzahl Veranstalter 250 Euro bis 5.000 Euro § 10 Abs. 5 Abhalten einer Tanzveranstal- tung Veranstalter[mehr]

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Zuletzt geändert: 04.09.2020
CoronaVO_Bussgeldkatalog_03092020.pdf

CoronaVO) Arbeitgeberin oder Arbeit- geber 250-5.000 400 Abhalten einer Veranstaltung mit zu großer Teilnehmerzahl (§ 19 Nr. 7 i.V.m. § 10 Abs. 3 Satz 1 CoronaVO) Veranstalterin oder Veran- stalter 500-15.000[mehr]

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Zuletzt geändert: 04.09.2020
200322_CoronaVO_konsolidierte_Fassung.pdf

2 IfSG ermächtigt, durch Rechtsverord- nung die in den Absätzen 1 und 2 genannte Grenze der Teilnehmendenzahl zu ändern und hierbei auch unterschiedliche Grenzen für Veranstaltungen in geschlossenen Räumen [...] betroffenen vulnerablen Gruppen, einstwei- len eingestellt. Zu den nach Satz 1 eingestellten Angeboten zählen insbesondere: 1. Angebote nach § 45c Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 des Elften Buchs Sozialgesetzbuch (SGB[mehr]

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Zuletzt geändert: 23.03.2020
200320_CoronaVO-konsolidierte_Fassung.pdf

2 IfSG ermächtigt, durch Rechtsverord- nung die in den Absätzen 1 bis 3 genannte Grenze der Teilnehmendenzahl zu ändern und hierbei auch unterschiedliche Grenzen für Veranstaltungen in geschlossenen Räumen [...] betroffenen vulnerablen Gruppen, einstweilen ein- gestellt. Zu den nach Satz 1 eingestellten Angeboten zählen insbesondere: 1. Angebote nach § 45c Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 des Elften Buchs Sozialgesetzbuch (SGB[mehr]

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Zuletzt geändert: 21.03.2020
2020_06_08_WM_Auslegungshinweise_zur_Corona-Verordnung.pdf

müssen noch geschlossen bleiben/diese Dienstleistungen dürfen noch nicht erbracht werden. Die Aufzählung ist nicht abschließend. Es gilt die Corona-VO: Clubs und Diskotheken (Öff- nung ausnahmsweise zulässig[mehr]

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Zuletzt geändert: 09.06.2020
Bußgeldkatalog_aktualisiert24_09_20.pdf

CoronaVO) Arbeitgebe- rin oder Ar- beitgeber 250-5.000 400 Abhalten einer Veranstaltung mit zu großer Teilnehmerzahl (§ 19 Nr. 7 i.V.m. § 10 Abs. 3 Satz 1 CoronaVO) Veranstalte- rin oder Ver- anstalter 500-15.000[mehr]

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Zuletzt geändert: 30.09.2020
Bußgeldkatalog_aktualisiert12_10_20.pdf

CoronaVO) Arbeitgebe- rin oder Ar- beitgeber 250-5.000 400 Abhalten einer Veranstaltung mit zu großer Teilnehmerzahl (§ 19 Nr. 7 i.V.m. § 10 Abs. 3 Satz 1 CoronaVO) Veranstalte- rin oder Ver- anstalter 500-15.000[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 13.10.2020
200320_Verordnung_zur_Aenderung_der_CoronaVO_1.pdf

gemacht werden.“ c) Absatz 7 Satz 2 wird wie folgt gefasst: „Zu den nach Satz 1 eingestellten Angeboten zählen insbesondere: 1. Angebote nach § 45c Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 des Elften Buchs Sozialgesetzbuch (SGB[mehr]

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Zuletzt geändert: 23.03.2020