dieser Verordnung Ge- und Verbote aufgestellt, die Freiheiten des Einzelnen einschränken und die Anzahl physischer Kontakte in der Bevölkerung signifikant reduzieren. Die Umsetzung dieser Regelungen erfolgt [...] er, 2. Eheschließungen unter Teilnahme von nicht mehr als 5 Personen; Kinder der Eheschließenden zählen hierbei nicht mit, 3. Veranstaltungen im Sinne des § 10 Absatz 4, 4. im Präsenzbetrieb durchzuführende [...] § 12 Absatz 1 ist nur nach vorheriger Anmeldung zulässig, sofern es auf Grund der erwarteten Besucherzahlen zur Auslastung der räumlichen Kapazitäten kommen wird. Die Vorgaben des § 6 sind hierbei einzuhalten[mehr]

ierung der Kosten der Impfzentren § 11 Verfahren für die Zahlung aus der Liquiditätsreserve des Gesundheitsfonds § 12 Verfahren für die Zahlung von den privaten Krankenversicherungsunternehmen § 13 Evaluierung [...] eine Abschlags- zahlung in Höhe von bis zu 50 Prozent des voraussichtlichen Gesamtbetrags nach Satz 1 Nummer 2 für den Monat oder für das Quartal beantragen. Übersteigt die Abschlagszahlung 46,5 Prozent des [...] Gesundheit und den Ländern monatlich für jeden Kalendermonat die Anzahl der Schutzimpfungen je Impfzentrum. § 12 Verfahren für die Zahlung von den privaten Krankenversicherungsunternehmen (1) Jedes Land[mehr]

dieser Verordnung Ge- und Verbote aufgestellt, die Freiheiten des Einzelnen einschränken und die Anzahl physischer Kontakte in der Bevölkerung signifikant reduzieren. Die Umsetzung dieser Regelungen erfolgt [...] mit Angehörigen des eigenen Haushalts; Kinder der jeweiligen Haushalte bis einschließlich 14 Jahre zählen dabei nicht mit. § 9 Absatz 2 bleibt unberührt. (2) Sonstige Veranstaltungen im Sinne des § 10 Absatz [...] en, 2. Eheschließungen unter Teilnahme von nicht mehr als 5 Personen; Kinder der Eheschließenden zählen hierbei nicht mit, 3. Veranstaltungen im Sinne des § 10 Absatz 4, 4. im Präsenzbetrieb durchzuführende[mehr]

dieser Verordnung Ge- und Verbote aufgestellt, die Freiheiten des Einzelnen einschränken und die Anzahl physischer Kontakte in der Bevölkerung signifikant reduzieren. Die Umsetzung dieser Regelungen erfolgt [...] sind, haben die Verantwortlichen mindestens folgende Pflichten zu erfüllen: 1. die Begrenzung der Personenzahl auf Grundlage der räumlichen Kapazitäten und die Regelung von Personenströmen und Warteschlangen [...] Hygienevorgaben, Reinigungsmöglichkeiten für die Hände, eine bestehende Möglichkeit bargeldlosen Bezahlens sowie einen Hinweis auf die Pflicht zu gründlichem Händewaschen in den Sanitäranlagen. (2) Die [mehr]

dieser Verordnung Ge- und Verbote aufgestellt, die Freiheiten des Einzelnen einschränken und die Anzahl physischer Kontakte in der Bevölkerung signifikant reduzieren. Die Umsetzung dieser Regelungen erfolgt [...] sind, haben die Verantwortlichen mindestens folgende Pflichten zu erfüllen: 1. die Begrenzung der Personenzahl auf Grundlage der räumlichen Kapazitäten und die Regelung von Personenströmen und Warteschlangen [...] Hygienevorgaben, Reinigungsmöglichkeiten für die Hände, eine bestehende Möglichkeit bargeldlosen Bezahlens sowie einen Hinweis auf die Pflicht zu gründlichem Händewaschen in den Sanitäranlagen. (2) Die [mehr]

über 100 Teilnehmenden. Die Anzahl nach Satz 1 Nummer 1 darf überschritten werden, sofern eine Ausnahme im Sinne von § 9 Absatz 2 vorliegt. Bei der Bemessung der Teilnehmerzahl bleiben Beschäftigte und sonstige [...] , einschließlich Tanzaufführungen sowie Tanzunterricht und – proben, sind unabhängig von der Teilnehmerzahl untersagt. Spitzen- und Profisportveranstaltungen dürfen nur ohne Zuschauer stattfinden. § 10 [...] Märkte im Sinne der §§ 66 bis 68 Gewerbeordnung, soweit diese in geschlossenen Räumen stattfinden, die Anzahl der zeitgleich anwesenden Kundinnen und Kunden auf höchstens eine oder einen je 10 Quadratmeter [mehr]

des Gesundheitssystems. • Persönliche Kontakte um 75% reduzieren. • Infektionsgeschehen eindämmen. • Zahl der Neuinfektionen auf[mehr]

einer hohen Anzahl behandlungsbedürftiger Personen mit schweren und kritischen bis hin zu tödlichen Krankheitsverläufen zu rech- nen. Es droht daher die Gefahr, dass höhere Infektionszahlen eine Kontaktnach- [...] von der Größe der Gaststätte – teilweise erhebliche Anzahl von Personen zusammen. Zum einen die eigenen Begleiter, zum anderen aber auch eine Vielzahl von weiteren Personen an den übrigen Tischen. Eine [...] diffusen, häufig nicht mehr nachvollziehbaren Infektionsketten einher. Im Landkreis Esslingen sind die Fallzahlen so stark angestiegen, dass die 7-Ta- ges-Inzidenz innerhalb von vier Tagen zunächst auf über 35[mehr]

en Tagen. 5. Was zählt zu den privaten und was gehört zu den nicht privaten Veranstaltungen? Bei einer privaten Veranstaltung sind die Teilnehmer in der Regel bekannt und ihre Anzahl begrenzt. Die Tei [...] stattfinden? Mit der Allgemeinverfügung sollte nicht die zulässige Personenzahl pro Raum begrenzt werden, sondern die Teilnehmerzahl von Veranstaltungen. Grundsätzlich sind daher auch zwei Veranstaltungen [...] einer nicht privaten Veranstaltung teilnehmen? 3 4. Ende und Beginn einer Veranstaltung? 3 5. Was zählt zu den privaten und was gehört zu den nicht privaten Veranstaltungen? 3 6. Welche Regelungen gelten[mehr]

Einwohnern ein starker Anstieg der Fallzahlen mit diffu- sen, häufig nicht mehr nachvollziehbaren Infektionsketten einher. Im Landkreis Esslingen sind die Fallzahlen so stark angestiegen, dass die 7-Tages- [...] n sowie Ansammlungen immer wieder zu zahlreichen Ansteckungen kommt, vgl. auch VGH Mannheim, Beschluss vom 15.10.2020, Az. 1 S 3156/20. Somit stellen eine Vielzahl von Menschen auf geringem Raum ein besonderes [...] s nicht aus, um die Übertragung zu verringern. Überdies reduziert die Beschränkung der Teilnehmerzahl die Anzahl der möglichen Kontakte von vornherein. Die Effektivität milderer Maßnah- men, wie dem Tragen[mehr]