BauGB) ist in der Begründung beschrieben. Im Hinblick auf das Anpassungsgebot an die Ziele der Raumordnung (§1 Abs.4 BauGB) wird festgestellt, dass die geplante Freiflächenphotovoltaikanlage das Ziel der [...] begrenzt. Abgesehen von einem notwendigen Technikge- bäude sind keine weiteren Gebäude vorgesehen. Der Freiraum ist im Planbereich durch die Verkehrsanlagen bereits beeinträchtigt. Durch die geplante Fotovol [...] Fotovoltaikanlage wird keine erheblich weitergehende Beeinträchtigung des vorbelasteten Freiraumes erwartet. Bezüglich der Forderung nach einer nachhaltigen städtebaulichen Entwicklung (§1 Abs.5 BauGB) wird auf[mehr]

Masken im öffentlichen Raum die Empfehlungen des Robert-Koch-Institutes, nach denen das Tragen sogenannter (nicht-medizinischer) Alltagsmasken oder Community-Masken in öffentlichen Räumen, in denen der Min [...] beim Einkauf im Einzelhandel dringend empfohlen. 5 7. Für vulnerable Gruppen und insbesondere für Pflegeheime, Senioren- und Behinderteneinrichtungen müssen nach den jeweiligen lokalen Gegebenheiten und in [...] schaften sollen zunächst weiter nicht stattfinden. Das Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat wird gemeinsam mit Vertretern aus dem Kreis der Ministerpräsidenten mit den großen Religionsgeme[mehr]

Kinder- und Ju- gendhilfegesetzes für Baden-Württemberg anerkannten Heimen für Minderjährige, soweit die Schüler ganzjährig das Heim besuchen sowie Sonderpädagogische Bildungs- und Be- ratungszentren mit [...] gewährleistet ist. § 3 Verbot des Aufenthalts im öffentlichen Raum, von Veranstaltungen und sonstigen An- sammlungen (1) Der Aufenthalt im öffentlichen Raum ist bis zum 3. Mai 2020 nur alleine, mit einer weite- [...] ngsbedarf oder mit Behinderungen, stationäre Einrichtungen der Wohnungslosenhilfe, ambulant betreute Wohnprojekte der Wohnungslosenhilfe sowie von einem Anbieter verantwortete ambulant betreute Wohnge[mehr]

Kinder- und Ju- gendhilfegesetzes für Baden-Württemberg anerkannten Heimen für Minderjährige, soweit die Schüler ganzjährig das Heim besuchen sowie Sonderpädagogische Bildungs- und Be- ratungszentren mit [...] § 3 Verbot des Aufenthalts im öffentlichen Raum und von Ansammlungen, Pflicht zum Tragen von Mund-Nasen-Bedeckungen (1) Der Aufenthalt im öffentlichen Raum ist bis zum 3. Mai 2020 nur alleine, mit einer [...] ngsbedarf oder mit Behinderungen, stationäre Einrichtungen der Wohnungslosenhilfe, ambulant betreute Wohnprojekte der Wohnungslosenhilfe sowie von einem Anbieter verantwortete ambulant betreute Wohnge[mehr]

§ 3 Verbot des Aufenthalts im öffentlichen Raum und von Ansammlungen, Pflicht zum Tragen von Mund-Nasen-Bedeckungen (1) Der Aufenthalt im öffentlichen Raum ist bis zum 10. Mai 2020 nur alleine, mit einer [...] ngsbedarf oder mit Behinderungen, stationäre Einrichtungen der Wohnungslosenhilfe, ambulant betreute Wohnprojekte der Wohnungslosenhilfe sowie von einem Anbieter verantwortete ambulant betreute Wohnge [...] nicht gewährleistet ist, müssen Handdesinfek- tionsmittel zur Verfügung gestellt werden, b) alle Räume mehrmals täglich für einige Minuten gelüftet werden, 4. die Reinigung der Einrichtung muss täglich[mehr]

MINISTERIUM FÜR WIRTSCHAFT, ARBEIT UND WOHNUNGSBAU Schlossplatz 4 (Neues Schloss) • 70173 Stuttgart • Telefon 0711 123-0 • Telefax 0711 123-2121 poststelle@wm.bwl.de • www.wm.baden-wuerttemberg.de • www[mehr]

Einschränkung des Aufenthalts im öffentlichen Raum und von Ansammlungen, Pflicht zum Tragen von Mund-Nasen-Bedeckungen (1) Der Aufenthalt im öffentlichen Raum ist bis zum 5. Juni 2020 nur alleine oder im [...] ngsbedarf oder mit Behinderungen, stationäre Einrichtungen der Wohnungslosenhilfe, ambulant betreute Wohnprojekte der Wohnungslosenhilfe sowie von einem Anbieter verantwortete ambulant betreute Wohnge [...] nicht gewährleistet ist, müssen Handdesinfek- tionsmittel zur Verfügung gestellt werden, b) alle Räume mehrmals täglich für einige Minuten gelüftet werden, 4. die Reinigung der Einrichtung muss täglich[mehr]

MINISTERIUM FÜR WIRTSCHAFT, ARBEIT UND WOHNUNGSBAU Schlossplatz 4 (Neues Schloss) • 70173 Stuttgart • Telefon 0711 123-0 • Telefax 0711 123-2121 poststelle@wm.bwl.de • www.wm.baden-wuerttemberg.de • www[mehr]

Einschränkung des Aufenthalts im öffentlichen Raum und von Ansammlungen, Pflicht zum Tragen von Mund-Nasen-Bedeckungen (1) Der Aufenthalt im öffentlichen Raum ist bis zum 5. Juni 2020 nur alleine oder im [...] ngsbedarf oder mit Behinderungen, stationäre Einrichtungen der Wohnungslosenhilfe, ambulant betreute Wohnprojekte der Wohnungslosenhilfe sowie von einem Anbieter verantwortete ambulant betreute Wohnge [...] nicht gewährleistet ist, müssen Handdesinfek- tionsmittel zur Verfügung gestellt werden, b) alle Räume mehrmals täglich für einige Minuten gelüftet werden, 4. die Reinigung der Einrichtung muss täglich[mehr]

Einschränkung des Aufenthalts im öffentlichen Raum und von Ansammlungen, Pflicht zum Tragen von Mund-Nasen-Bedeckungen (1) Der Aufenthalt im öffentlichen Raum ist bis zum Ablauf des 14. Juni 2020 nur alleine [...] Einrich- tungen der Wohnungslosenhilfe, 3. stationäre Einrichtungen für Menschen mit Pflege- und Unterstützungsbedarf oder mit Behinderungen, stationäre Einrichtungen der Wohnungslosenhilfe, ambulant be- treute [...] nicht gewährleistet ist, müssen Handdesinfek- tionsmittel zur Verfügung gestellt werden, b) alle Räume mehrmals täglich für einige Minuten gelüftet werden, 4. die Reinigung der Einrichtung muss täglich[mehr]