stattfinden? Mit der Allgemeinverfügung sollte nicht die zulässige Personenzahl pro Raum begrenzt werden, sondern die Teilnehmerzahl von Veranstaltungen. Grundsätz- lich sind daher auch zwei Veranstaltungen [...] (CoronaVO) überein. Bei einer privaten Veranstaltung sind die Teilnehmer in der Regel bekannt und ihre Anzahl begrenzt. Die Teilnehmenden sind zueinander oder zur veranstalten- den Person innerlich verbunden [...] (außer, es greift die unter Ziffer 2 und Ziffer 3 genannte Aus- nahme). Bei der Bemessung der Teilnehmerzahl in öffentlichen, angemieteten o- der sonst zur Verfügung gestellten Räumen bleiben Beschäftigte[mehr]

2 IfSG ermächtigt, durch Rechtsverord- nung die in den Absätzen 1 bis 3 genannte Grenze der Teilnehmendenzahl zu ändern und hierbei auch unterschiedliche Grenzen für Veranstaltungen in geschlossenen Räumen [...] insbesondere für die besonders betroffenen vulnerablen Gruppen, einstwei- len eingestellt. Hierzu zählen insbesondere: Angebote nach § 45c Abs. 1 Nr. 1 Sozialgesetzbuch (SGB) XI i. V. m. § 6 Abs. 1 Unter-[mehr]

ierung der Kosten der Impfzentren § 11 Verfahren für die Zahlung aus der Liquiditätsreserve des Gesundheitsfonds § 12 Verfahren für die Zahlung von den privaten Krankenversicherungsunternehmen § 13 Evaluierung [...] eine Abschlags- zahlung in Höhe von bis zu 50 Prozent des voraussichtlichen Gesamtbetrags nach Satz 1 Nummer 2 für den Monat oder für das Quartal beantragen. Übersteigt die Abschlagszahlung 46,5 Prozent des [...] Gesundheit und den Ländern monatlich für jeden Kalendermonat die Anzahl der Schutzimpfungen je Impfzentrum. § 12 Verfahren für die Zahlung von den privaten Krankenversicherungsunternehmen (1) Jedes Land[mehr]

gelten die Absätze 2 bis 5 entsprechend mit der Maßgabe, dass die in der Pflegeerlaubnis vorgesehene Kinderzahl, maximal jedoch fünf Kinder, in konstant zusammengesetzten Gruppen betreut werden dür- fen. (8) [...] betroffenen vulnerablen Gruppen, einstwei- len eingestellt. Zu den nach Satz 1 eingestellten Angeboten zählen insbesondere: 1. Angebote nach § 45c Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 SGB XI in Verbindung mit § 6 Ab- satz[mehr]

betroffenen vulnerablen Gruppen, einstwei- len eingestellt. Zu den nach Satz 1 eingestellten Angeboten zählen insbesondere: 1. Angebote nach § 45c Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 des Elften Buchs Sozialgesetzbuch (SGB[mehr]

2 IfSG ermächtigt, durch Rechtsverord- nung die in den Absätzen 1 und 2 genannte Grenze der Teilnehmendenzahl zu ändern und hierbei auch unterschiedliche Grenzen für Veranstaltungen in geschlossenen Räumen [...] betroffenen vulnerablen Gruppen, einstwei- len eingestellt. Zu den nach Satz 1 eingestellten Angeboten zählen insbesondere: 1. Angebote nach § 45c Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 des Elften Buchs Sozialgesetzbuch (SGB[mehr]

betroffenen vulnerablen Gruppen, einstwei- len eingestellt. Zu den nach Satz 1 eingestellten Angeboten zählen insbesondere: 1. Angebote nach § 45c Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 des Elften Buchs Sozialgesetzbuch (SGB[mehr]

betroffenen vulnerablen Gruppen, einstwei- len eingestellt. Zu den nach Satz 1 eingestellten Angeboten zählen insbesondere: 1. Angebote nach § 45c Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 des Elften Buchs Sozialgesetzbuch (SGB[mehr]

2 IfSG ermächtigt, durch Rechtsverord- nung die in den Absätzen 1 bis 3 genannte Grenze der Teilnehmendenzahl zu ändern und hierbei auch unterschiedliche Grenzen für Veranstaltungen in geschlossenen Räumen [...] betroffenen vulnerablen Gruppen, einstweilen ein- gestellt. Zu den nach Satz 1 eingestellten Angeboten zählen insbesondere: 1. Angebote nach § 45c Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 des Elften Buchs Sozialgesetzbuch (SGB[mehr]

igkeit bis) frühere Namen Vorname Geburtsdatum Geburtsort Geburtsland Land Straße, Hausnummer Postleitzahl Wohnort Telefon Telefax Adresszusatz Versicherungsnummer Kennzeichen (soweit bekannt) Geschlecht [...] / Tätigkeit außerhalb Deutschlands Pflichtbeiträge zur deutschen gesetzlichen Rentenversicherung gezahlt? bitte weiter bei Ziffer 6.3 V0800-00 Version 44023 Seite 6 von 10 Versicherungsnummer Kennzeichen [...] (Europarecht, Sozialversicherungsabkommen) Pflichtbeiträge zur deutschen Rentenversicherung nicht gezahlt? ja, vomnein Ausnahmevereinbarung wurde ausgestellt von ausgestellt am Aktenzeichen Tag Monat Jahr[mehr]