gsfrist können Stellungnahmen abgegeben werden. Stellungnahmen sollen als elektronische Erklärung per E-Mail an die Adresse info@gvv-neckartenzlingen.de abgegeben werden. Stellungnahmen können auch schriftlich [...] zentralen Internetportal des Landes Baden-Württemberg eingestellt. Bestandteil der ausgelegten Unterlagen sind auch wesentliche umweltbezogene Stellungnahmen. Folgende Arten umweltbezogener Informationen sind [...] Behandlung der Stellungnahmen mitgeteilt wird, ist die Angabe der Anschrift des Verfassers zweckmäßig. Es wird darauf hingewiesen, dass nicht während der Veröffentlichungsfrist abgegebene Stellungnahmen bei der[mehr]

mit einer Geldbuße bis zu fünfundzwanzigtausend Euro geahn- det werden. Diese Allgemeinverfügung stellt gemäß §§ 28 Abs. 1, Abs. 3, 16 Abs. 8 IfSG mit ihrer Bekanntgabe eine solche sofort vollziehbare [...] werden. Der Widerspruch ist beim Landratsamt Esslingen mit Sitz in Esslingen oder bei einer der Außenstellen einzulegen. - 4 - Begründung der Allgemeinverfügung 1. Sachverhalt Nach dem Stufenkonzept der [...] entsprechende Schutzmaßnahmen zu ergreifen. Das Robert-Koch-Institut (RKI) als konzeptionierende Stelle im Sinne des § 4 IfSG empfiehlt als geeignete Gegenmaßnahmen zuvorderst die Einhaltung geeigneter[mehr]

des Verbandsvorsitzenden und seiner Stellvertreter (Beschluss) – Vorlage Nr. 6/2024 4. Vorstellung des Verbandes und seiner Aufgaben – mündlicher Vortrag 5. Feststellung des Jahresabschlusses 2022 (Beschluss) [...] (Beschluss) - Vorlage Nr. 8/2024 6. Stellungnahmen zu Bauleitplänen 7. Verschiedenes Hierzu ergeht freundliche Einladung gez. Braun Verbandsvorsitzende[mehr]

Auffrischimpfungen § 6 Leistungserbringung § 7 Impfsurveillance § 8 Terminvergabe § 9 Vergütung der Ausstellung eines ärztlichen Zeugnisses und eines gegebenenfalls zu vergebenden Codes für die Terminvergabe [...] der Impfanamnese sowie der Befragung über das Vorliegen möglicher Kontraindikationen, 3. die Feststellung der aktuellen Befindlichkeit zum Ausschluss akuter Erkrankungen oder Allergien, 4. Hinweise auf [...] Verhaltensmaßnahmen im Anschluss an die Schutzimpfung. Der Anspruch nach Absatz 1 umfasst außerdem die Ausstellung einer Impfdokumentation nach § 22 des Infektions- schutzgesetzes. Die für die Durchführung der[mehr]

mit einer Geldbuße bis zu fünfundzwanzigtausend Euro geahn- det werden. Diese Allgemeinverfügung stellt gemäß §§ 28 Abs. 1, Abs. 3, 16 Abs. 8 IfSG mit ihrer Bekanntgabe eine solche sofort vollziehbare [...] werden. Der Widerspruch ist beim Landratsamt Esslingen mit Sitz in Esslingen oder bei einer der Außenstellen einzulegen. - 4 - Begründung der Allgemeinverfügung 1. Sachverhalt Nach dem Stufenkonzept der [...] sich mit dem SARS-CoV-2 Vi- rus zu infizieren. Das Robert-Koch-Institut (RKI) als konzeptionierende Stelle im Sinne des § 4 IfSG empfiehlt als geeignete Gegenmaßnahmen zuvorderst die Einhaltung geeigneter[mehr]

Flurstück Nr. 484 ist festzustellen, dass dieser Bereich sich als Baulücke darstellt und hier bereits eine Bebauung nach §34 BauGB möglich gewesen wäre. Durch die Zufahrt und die Stellplätze wird nicht erheblich [...] Be- bauungsplan aufgestellt werden. Im Flächennutzungsplan des Gemeindeverwaltungsverbandes Neckartenzlingen ist im Erweiterungsbereich bislang eine Fläche für die Landwirtschaft dargestellt. Damit für den [...] der damals angebrachten Wär- medämmung im UG festgestellt, dass die Armierung nicht ordentlich mit Beton um- schlossen war und insoweit an zahlreichen Stellen bereits korrodiert ist. Zudem hätte die Halle[mehr]

Selbstverwaltung einschließlich von Erörterungsterminen und mündlichen Verhandlungen im Zuge von Planfeststellungs- verfahren, sowie Blutspendeaktionen, - 2 - b. die der Wahrnehmung der Versammlungsfreiheit [...] Veranstaltungen a. im öffentlichen Raum, in öffentlichen, angemieteten oder sonst zur Verfügung gestellten Räumen, beispielsweise Restaurants, Eventlocations, Vereinsheime oder Gemeindehäuser nur zuläs- [...] mit einer Geldbuße bis zu fünfundzwanzigtausend Euro ge- ahndet werden. Diese Allgemeinverfügung stellt gemäß §§ 28 Abs. 1, Abs. 3, 16 Abs. 8 IfSG mit ihrer Bekanntgabe eine solche sofort vollziehbare[mehr]

Kurzbericht und Präsentationen, Seit Anfang 2024 sind alle Kommunen in der Bundesrepublik zur Erstellung eines Wärmeplans verpflichtet. Für einen effizienten Ablauf sind Beratungen und Beschlüsse in den[mehr]

Schutz von Infektionen zu- lassen. Die vom Landratsamt Esslingen erlassenen Allgemeinverfügungen stellen sol- che weitergehende Maßnahme dar. Warum hat das Landratsamt und nicht die Kommunen die Allgem[mehr]

unter Berücksichtigung des speziellen Artenschutzes Seite 3 1 Anlass und Aufgabenstellung Die Gemeinde Altdorf plant die Aufstellung eines Bebauungsplans zur Erweiterung der bestehen- den Grundschule, um [...] keinen essenziellen Habitatbestandteil darstellen. Verbot nach § 44 (1) 1 BNatSchG Es ist verboten, wildlebenden Tieren der besonders geschützten Arten nachzustellen, sie zu fan- gen, zu verletzen oder zu [...] während der Bauphase als auch nach Fertigstellung des Schulgebäudes und der Einfeldsporthalle dauerhafte Störungen durch Lärm und visuelle Effekte (z.B. Baustellenverkehr, Bautätigkeiten, Verkehrslärm, a[mehr]