Durchführung von privaten Veranstaltungen in öffentlichen, ange- mieteten oder sonst zur Verfügung gestellten Räumen, beispielsweise Restaurants, Eventlocations, Vereinsheime oder Gemeindehäuser ist nur zulässig [...] mit einer Geldbuße bis zu fünfundzwanzigtausend Euro geahn- det werden. Diese Allgemeinverfügung stellt gemäß §§ 28 Abs. 1, Abs. 3, 16 Abs. 8 IfSG mit ihrer Bekanntgabe eine solche sofort vollziehbare [...] werden. Der Widerspruch ist beim Landratsamt Esslingen mit Sitz in Esslingen oder bei einer der Außenstellen einzulegen. - 3 - Begründung der Allgemeinverfügung 1. Sachverhalt Nach dem Stufenkonzept der[mehr]

mit einer Geldbuße bis zu fünfundzwanzigtausend Euro geahn- det werden. Diese Allgemeinverfügung stellt gemäß §§ 28 Abs. 1, Abs. 3, 16 Abs. 8 IfSG mit ihrer Bekanntgabe eine solche sofort vollziehbare [...] werden. Der Widerspruch ist beim Landratsamt Esslingen mit Sitz in Esslingen oder bei einer der Außenstellen einzulegen. - 4 - Begründung der Allgemeinverfügung 1. Sachverhalt Nach dem Stufenkonzept der [...] sich mit dem SARS-CoV-2 Vi- rus zu infizieren. Das Robert-Koch-Institut (RKI) als konzeptionierende Stelle im Sinne des § 4 IfSG empfiehlt als geeignete Gegenmaßnahmen zuvorderst die Einhaltung geeigneter[mehr]

t zu erstellen ist, haben die Verantwortlichen dabei nach den konkreten Um- ständen des Einzelfalls die Anforderungen des Infektionsschutzes zu berücksichtigen. Im Hygienekonzept ist darzustellen, wie [...] zu erstellen und eine Datenverarbeitung durchzuführen. (2) Bestattungen, Urnenbeisetzungen und Totengebete sind zulässig. Wer eine solche Ver- anstaltung abhält, hat ein Hygienekonzept zu erstellen und [...] hat ein Hygienekon- zept zu erstellen. Abweichend von § 7 Absatz 2 ist das Hygienekonzept bei dem örtlich zu- ständigen Gesundheitsamt vorzulegen. Soweit dieses Mängel feststellt, ist das Hygiene- konzept[mehr]

Selbstverwaltung einschließlich von Erörterungsterminen und mündlichen Verhandlungen im Zuge von Planfeststellungs- verfahren, sowie Blutspendeaktionen, - 2 - b. die der Wahrnehmung der Versammlungsfreiheit [...] Veranstaltungen a. im öffentlichen Raum, in öffentlichen, angemieteten oder sonst zur Verfügung gestellten Räumen, beispielsweise Restaurants, Eventlocations, Vereinsheime oder Gemeindehäuser nur zuläs- [...] mit einer Geldbuße bis zu fünfundzwanzigtausend Euro ge- ahndet werden. Diese Allgemeinverfügung stellt gemäß §§ 28 Abs. 1, Abs. 3, 16 Abs. 8 IfSG mit ihrer Bekanntgabe eine solche sofort vollziehbare[mehr]

zentralen Internetportal des Landes Baden-Württemberg eingestellt. Bestandteil der ausgelegten Unterlagen sind auch wesentliche umweltbezogene Stellungnahmen. Folgende Arten umweltbezogener Informationen sind [...] rist können Stellungnahmen schriftlich oder mündlich zur Niederschrift beim Gemeindeverwaltungsverband Neckartenzlingen abgegeben werden. Da das Ergebnis der Behandlung der Stellungnahmen mitgeteilt wird [...] der Fassung vom 25.03.2021 wird mit Begründung, Umweltbericht und vorliegenden Umweltbezogenen Stellungnahmen öffentlich ausgelegt. Die öffentliche Auslegung gemäß § 3 Abs.2 BauGB findet auf Grund der COVID[mehr]

ähnliche Dienstleister in Einzelberatung Poststellen, Postagenturen und Paketstationen Raiffeisenmärkte Reisebüros Sanitätshäuser Schuh- und Schlüsselreparatur Servicestellen von Telekommunikations- unternehmen [...] 123-2121 poststelle@wm.bwl.de • www.wm.baden-wuerttemberg.de • www.service-bw.de Diese Geschäfte müssen schließen: Beherbergungsbetriebe, Ferienwohnungen, Campingplätze und Wohnmobilstellplätze (eine B [...] Schlossplatz 4 (Neues Schloss) • 70173 Stuttgart • Telefon 0711 123-0 • Telefax 0711 123-2121 poststelle@wm.bwl.de • www.wm.baden-wuerttemberg.de • www.service-bw.de Auslegungshinweise zur Corona-Verordnung[mehr]

(BGBl. I S. 148) geändert worden ist, wird verordnet: § 1 Einstellung des Betriebs an Schulen, Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen (1) Bis zum Ablauf des 19. April 2020 sind 1. der Unte [...] unter § 5 fallend, 11. Messen, Ausstellungen, Freizeit- und Tierparks und Anbieter von Freizeitaktivitäten (auch außerhalb geschlossener Räume), Spezialmärkte, Wettannahmestellen, und ähnliche Einrichtungen [...] kritischen Infrastruktur im Sinne von Absatz 6 tätig und nicht abkömmlich sind. Alleinerziehenden gleichgestellt sind Erziehungsberechtigte dann, wenn die oder der weitere Erziehungsberechtigte aus zwingenden[mehr]

Gaststätten, 5. Ausgabestellen der Tafeln, 6. Apotheken, Drogerien, Sanitätshäuser, Hörgeräteakustiker, Optiker und Praxen für die medizinische Fußpflege, 7. Tankstellen, 8. Poststellen, Banken und Sparkassen [...] (BGBl. I S. 148) geändert worden ist, wird verordnet: § 1 Einstellung des Betriebs an Schulen, Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen (1) Bis zum Ablauf des 19. April 2020 sind 1. der Unte [...] Messen, Ausstellungen, Freizeit- und Tierparks und Anbieter von Freizeitaktivitäten (auch außerhalb geschlossener Räume), Spezialmärkte und ähnliche Einrichtungen, 12. alle weiteren Verkaufsstellen des E[mehr]

Gaststätten, 5. Ausgabestellen der Tafeln, 6. Apotheken, Drogerien, Sanitätshäuser, Hörgeräteakustiker, Op- tiker und Praxen für die medizinische Fußpflege, 7. Tankstellen, 8. Poststellen, Banken und Sparkassen [...] abzusperren; der Verkauf ist insoweit einzu- stellen. Die Ausnahme nach Satz 1 gilt nur dann, wenn die Einhal- tung der erforderlichen Hygienestandards sichergestellt ist. Die Öff- nung ist an allen Sonn- und [...] ersetzt. b) Absatz 4 wird wie folgt geändert: aa) Satz 2 wird wie folgt gefasst: „Alleinerziehenden gleichgestellt sind Erziehungsberechtigte dann, wenn die oder der weitere Erziehungsberechtigte aus schwerwiegenden[mehr]

Anwendung findet, 5. Ausgabestellen der Tafeln, 6. Apotheken, Drogerien, Sanitätshäuser, Hörgeräteakustiker, Optiker und Praxen für die medizinische Fußpflege, 7. Tankstellen, 8. Poststellen, Banken und Sparkassen [...] (BGBl. I S. 148) geändert worden ist, wird verordnet: § 1 Einstellung des Betriebs an Schulen, Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen (1) Bis zum Ablauf des 19. April 2020 sind 1. der Unte [...] Messen, Ausstellungen, Freizeit- und Tierparks und Anbieter von Freizeitaktivitäten (auch außerhalb geschlossener Räume), Spezialmärkte und ähnliche Einrichtungen, 12. alle weiteren Verkaufsstellen des E[mehr]