Durchführung von privaten Veranstaltungen in öffentlichen, ange- mieteten oder sonst zur Verfügung gestellten Räumen, beispielsweise Restaurants, Eventlocations, Vereinsheime oder Gemeindehäuser ist nur zulässig [...] mit einer Geldbuße bis zu fünfundzwanzigtausend Euro geahn- det werden. Diese Allgemeinverfügung stellt gemäß §§ 28 Abs. 1, Abs. 3, 16 Abs. 8 IfSG mit ihrer Bekanntgabe eine solche sofort vollziehbare [...] werden. Der Widerspruch ist beim Landratsamt Esslingen mit Sitz in Esslingen oder bei einer der Außenstellen einzulegen. - 3 - Begründung der Allgemeinverfügung 1. Sachverhalt Nach dem Stufenkonzept der[mehr]

mit einer Geldbuße bis zu fünfundzwanzigtausend Euro geahn- det werden. Diese Allgemeinverfügung stellt gemäß §§ 28 Abs. 1, Abs. 3, 16 Abs. 8 IfSG mit ihrer Bekanntgabe eine solche sofort vollziehbare [...] werden. Der Widerspruch ist beim Landratsamt Esslingen mit Sitz in Esslingen oder bei einer der Außenstellen einzulegen. - 4 - Begründung der Allgemeinverfügung 1. Sachverhalt Nach dem Stufenkonzept der [...] sich mit dem SARS-CoV-2 Vi- rus zu infizieren. Das Robert-Koch-Institut (RKI) als konzeptionierende Stelle im Sinne des § 4 IfSG empfiehlt als geeignete Gegenmaßnahmen zuvorderst die Einhaltung geeigneter[mehr]

für deren Nutzung ein Entgelt bezahlt wird. Sonst zur Verfügung gestellte Räume sind Räumlichkeiten, die entgeltfrei zur Ver- fügung gestellt werden, zum Beispiel Vereinsheime, die Vereinsmitgliedern kos- [...] Bei der Bemessung der Teilnehmerzahl in öffentlichen, angemieteten o- der sonst zur Verfügung gestellten Räumen bleiben Beschäftigte des Veranstal- tungsortes und sonstige Mitwirkende außer Betracht. [...] hierzu verwehrt werden kann. 13. Was sind öffentliche, angemietete oder sonst zur Verfügung ge- stellte Räume? Öffentliche Räume sind Räume, zu welchen eine nicht näher definierter Perso- nenkreis Zutritt[mehr]

mit einer Geldbuße bis zu fünfundzwanzigtausend Euro geahn- det werden. Diese Allgemeinverfügung stellt gemäß §§ 28 Abs. 1, Abs. 3, 16 Abs. 8 IfSG mit ihrer Bekanntgabe eine solche sofort vollziehbare [...] werden. Der Widerspruch ist beim Landratsamt Esslingen mit Sitz in Esslingen oder bei einer der Außenstellen einzulegen. - 4 - Begründung der Allgemeinverfügung 1. Sachverhalt Nach dem Stufenkonzept der [...] entsprechende Schutzmaßnahmen zu ergreifen. Das Robert-Koch-Institut (RKI) als konzeptionierende Stelle im Sinne des § 4 IfSG empfiehlt als geeignete Gegenmaßnahmen zuvorderst die Einhaltung geeigneter[mehr]

Schutz von Infektionen zu- lassen. Die vom Landratsamt Esslingen erlassenen Allgemeinverfügungen stellen sol- che weitergehende Maßnahme dar. Warum hat das Landratsamt und nicht die Kommunen die Allgem[mehr]

Selbstverwaltung einschließlich von Erörterungsterminen und mündlichen Verhandlungen im Zuge von Planfeststellungs- verfahren, sowie Blutspendeaktionen, - 2 - b. die der Wahrnehmung der Versammlungsfreiheit [...] Veranstaltungen a. im öffentlichen Raum, in öffentlichen, angemieteten oder sonst zur Verfügung gestellten Räumen, beispielsweise Restaurants, Eventlocations, Vereinsheime oder Gemeindehäuser nur zuläs- [...] mit einer Geldbuße bis zu fünfundzwanzigtausend Euro ge- ahndet werden. Diese Allgemeinverfügung stellt gemäß §§ 28 Abs. 1, Abs. 3, 16 Abs. 8 IfSG mit ihrer Bekanntgabe eine solche sofort vollziehbare[mehr]

VERFÜGUNG GESTELLTEN RÄUMEN 5 1. Wie viele Teilnehmer dürfen private Veranstaltungen in öffentlichen Räumen haben? 5 2 2. Was sind öffentliche, angemietete oder sonst zur Verfügung gestellte Räume und [...] für deren Nutzung ein Entgelt bezahlt wird. Sonst zur Verfügung gestellte Räume sind Räumlichkeiten, die entgeltfrei zur Verfügung gestellt werden, zum Beispiel Vereinsheime, die Vereinsmitgliedern kostenfrei [...] Teilnehmer? Bei der Bemessung der Teilnehmerzahl in öffentlichen, angemieteten oder sonst zur Verfügung gestellten Räumen bleiben Beschäftigte des Veranstaltungsortes und sonstige Mitwirkende außer Betracht. M[mehr]

des Folgetages dürfen vom Gaststättengewerbe, von öffentlichen Vergnügungsstätten sowie von Verkaufsstellen im Sinne des § 2 Abs. 1 des Gesetzes über die La- denöffnung in Baden-Württemberg (LadÖG) keine [...] mit einer Geldbuße bis zu fünfundzwanzigtausend Euro geahndet wer- den. Diese Allgemeinverfügung stellt gemäß §§ 28 Abs. 1, Abs. 3, 16 Abs. 8 IfSG mit ihrer Bekanntgabe eine solche sofort vollziehbare [...] werden. Der Widerspruch ist beim Landratsamt Esslingen mit Sitz in Esslingen oder bei einer der Außenstellen einzulegen. Esslingen a.N., den 26.10.2020 Heinz Eininger Landrat - 4 - Begründung der Allgem[mehr]

Verzehr an Ort und Stelle verabreicht, wenn der Betrieb jedermann oder bestimmten Personenkreisen zugäng- lich ist, vgl. § 1 Gaststättengesetz. 3. Was ist eine Verkaufsstelle? Verkaufsstellen im Sinne der [...] ndes Alkoholau- ßenabgabeverbot für Gastronomiebetriebe sowie für sonstige Verkaufsstellen wie Su- permärkte und Tankstellen normiert. Hinzu kommt das Verbot, in diesem Zeitraum in der Öffentlichkeit Alkohol [...] im stehenden Gewerbe Getränke zum Verzehr an Ort und Stelle verabreicht (Schankwirtschaft) oder - zubereitete Speisen zum Verzehr an Ort und Stelle verabreicht (Speisewirt- schaft) werden, wenn der Betrieb[mehr]

lüften Die folgenden Maßnahmen gelten für Baden-Württemberg vom 2. bis 30. November 2020. Diese Zusammenstellung ist ein Auszug und umfasst die wichtigsten Regelungen für das alltägliche Leben. ! Landesweite [...] n - Kinos - Freizeitattraktionen drinnen oder draußen - Spielhallen, Spielbanken oder Wettan- nahmestellen • Spielplätze im Freien dürfen genutzt werden. Religion & Todesfälle • Gottesdienste und Beerdigungen [...] Stand: 01.11.2020 Hilfsmaßnahmen • Nothilfe für betroffene Unternehmen und Betriebe wird vom Bund bereitgestellt. • KfW-Schnellkredite für Unternehmen mit weniger als 10 Beschäftigten. Ein ausführliches FAQ[mehr]