VERFÜGUNG GESTELLTEN RÄUMEN 5 1. Wie viele Teilnehmer dürfen private Veranstaltungen in öffentlichen Räumen haben? 5 2 2. Was sind öffentliche, angemietete oder sonst zur Verfügung gestellte Räume und [...] für deren Nutzung ein Entgelt bezahlt wird. Sonst zur Verfügung gestellte Räume sind Räumlichkeiten, die entgeltfrei zur Verfügung gestellt werden, zum Beispiel Vereinsheime, die Vereinsmitgliedern kostenfrei [...] Teilnehmer? Bei der Bemessung der Teilnehmerzahl in öffentlichen, angemieteten oder sonst zur Verfügung gestellten Räumen bleiben Beschäftigte des Veranstaltungsortes und sonstige Mitwirkende außer Betracht. M[mehr]

Selbstverwaltung einschließlich von Erörterungsterminen und mündlichen Verhandlungen im Zuge von Planfeststellungs- verfahren, sowie Blutspendeaktionen, - 2 - b. die der Wahrnehmung der Versammlungsfreiheit [...] Veranstaltungen a. im öffentlichen Raum, in öffentlichen, angemieteten oder sonst zur Verfügung gestellten Räumen, beispielsweise Restaurants, Eventlocations, Vereinsheime oder Gemeindehäuser nur zuläs- [...] mit einer Geldbuße bis zu fünfundzwanzigtausend Euro ge- ahndet werden. Diese Allgemeinverfügung stellt gemäß §§ 28 Abs. 1, Abs. 3, 16 Abs. 8 IfSG mit ihrer Bekanntgabe eine solche sofort vollziehbare[mehr]

Schutz von Infektionen zu- lassen. Die vom Landratsamt Esslingen erlassenen Allgemeinverfügungen stellen sol- che weitergehende Maßnahme dar. Warum hat das Landratsamt und nicht die Kommunen die Allgem[mehr]

für deren Nutzung ein Entgelt bezahlt wird. Sonst zur Verfügung gestellte Räume sind Räumlichkeiten, die entgeltfrei zur Ver- fügung gestellt werden, zum Beispiel Vereinsheime, die Vereinsmitgliedern kos- [...] Bei der Bemessung der Teilnehmerzahl in öffentlichen, angemieteten o- der sonst zur Verfügung gestellten Räumen bleiben Beschäftigte des Veranstal- tungsortes und sonstige Mitwirkende außer Betracht. [...] hierzu verwehrt werden kann. 13. Was sind öffentliche, angemietete oder sonst zur Verfügung ge- stellte Räume? Öffentliche Räume sind Räume, zu welchen eine nicht näher definierter Perso- nenkreis Zutritt[mehr]

mit einer Geldbuße bis zu fünfundzwanzigtausend Euro geahn- det werden. Diese Allgemeinverfügung stellt gemäß §§ 28 Abs. 1, Abs. 3, 16 Abs. 8 IfSG mit ihrer Bekanntgabe eine solche sofort vollziehbare [...] werden. Der Widerspruch ist beim Landratsamt Esslingen mit Sitz in Esslingen oder bei einer der Außenstellen einzulegen. - 4 - Begründung der Allgemeinverfügung 1. Sachverhalt Nach dem Stufenkonzept der [...] entsprechende Schutzmaßnahmen zu ergreifen. Das Robert-Koch-Institut (RKI) als konzeptionierende Stelle im Sinne des § 4 IfSG empfiehlt als geeignete Gegenmaßnahmen zuvorderst die Einhaltung geeigneter[mehr]

mit einer Geldbuße bis zu fünfundzwanzigtausend Euro geahn- det werden. Diese Allgemeinverfügung stellt gemäß §§ 28 Abs. 1, Abs. 3, 16 Abs. 8 IfSG mit ihrer Bekanntgabe eine solche sofort vollziehbare [...] werden. Der Widerspruch ist beim Landratsamt Esslingen mit Sitz in Esslingen oder bei einer der Außenstellen einzulegen. - 4 - Begründung der Allgemeinverfügung 1. Sachverhalt Nach dem Stufenkonzept der [...] sich mit dem SARS-CoV-2 Vi- rus zu infizieren. Das Robert-Koch-Institut (RKI) als konzeptionierende Stelle im Sinne des § 4 IfSG empfiehlt als geeignete Gegenmaßnahmen zuvorderst die Einhaltung geeigneter[mehr]

Durchführung von privaten Veranstaltungen in öffentlichen, ange- mieteten oder sonst zur Verfügung gestellten Räumen, beispielsweise Restaurants, Eventlocations, Vereinsheime oder Gemeindehäuser ist nur zulässig [...] mit einer Geldbuße bis zu fünfundzwanzigtausend Euro geahn- det werden. Diese Allgemeinverfügung stellt gemäß §§ 28 Abs. 1, Abs. 3, 16 Abs. 8 IfSG mit ihrer Bekanntgabe eine solche sofort vollziehbare [...] werden. Der Widerspruch ist beim Landratsamt Esslingen mit Sitz in Esslingen oder bei einer der Außenstellen einzulegen. - 3 - Begründung der Allgemeinverfügung 1. Sachverhalt Nach dem Stufenkonzept der[mehr]

und des touristischen Personenver- kehrs, an Bahn- und Busstei- gen, im Wartebereich der An le- gestellen von Fahrgastschiffen und in Bahnhofs- und Flugha- fengebäuden Betroffene Person 100 Euro bis 250[mehr]

Verfügung stehen; sofern dies nicht gewährleistet ist, müssen Handdesinfektionsmittel zur Verfügung gestellt werden, b) alle Räume mehrmals täglich für einige Minuten gelüftet werden, 4. die Reinigung der [...] der Corona-Verordnung Schule gestattet ist. (3) Bei dem gemeinsamen Verzehr von Speisen ist sicherzustellen, dass 1. die Plätze so angeordnet werden, dass ein Abstand von mindestens 1,5 Metern zwischen [...] et ist.“ 2. § 1a wird wie folgt gefasst: „§ 1a Betrieb der Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen unter Pandemiebedingungen (1) An den Kindertageseinrichtungen ist ein Regelbetrieb nach[mehr]

gung stehen; sofern dies nicht gewährleistet ist, müssen Handdesinfek- tionsmittel zur Verfügung gestellt werden, b) alle Räume mehrmals täglich für einige Minuten gelüftet werden, 4. die Reinigung der [...] Grundsätze des Infektions- schutzes möglich ist. (4) Bei dem gemeinsamen Verzehr von Speisen ist sicherzustellen, dass 1. die Plätze so angeordnet werden, dass ein Abstand von mindestens 1,5 Metern zwischen [...] des Betriebs an Kindertageseinrichtungen, Grundschulförderklassen, Schulkindergärten und Kindertagespflegestellen (1) Bis zum Ablauf des 30. Juni 2020 ist der Betrieb von Schulkindergärten, Grundschul-[mehr]