GewO, 3. Ausgabestellen der Tafeln, 4. Apotheken, Reformhäuser, Drogerien, Sanitätshäuser, Orthopädieschuhtechniker, Hörgeräteakustiker, Optiker, Babyfachmärkte, 5. Tankstellen, 6. Poststellen und Paketdienste [...] wenn der erlaubte Sortimentsteil überwiegt; diese Stellen dürfen dann alle Sortimente vertreiben, die sie gewöhnlich auch verkaufen. Wenn bei einer Stelle der verbotene Teil des Sortiments überwiegt, darf [...] er Gegenstände ist im öffentlichen Raum verboten. § 1f Einstellung des Betriebs an Schulen, Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen (1) Bis zum Ablauf des 10. Januar 2021 sind 1. der Unt[mehr]

en am Arbeitsplatz sicherzustellen; eingesetzte Utensilien sind regelmäßig zu desinfizieren, 4. den Beschäftigten sind in ausreichender Anzahl Mund-Nasen-Bedeckungen bereitzustellen, 5. Beschäftigte, bei [...] 1. Vergnügungsstätten, einschließlich Spielhallen, Spielbanken und Wettvermittlungsstellen, mit der Ausnahme von Wettannahmestellen, 2. Kunst- und Kultureinrichtungen, insbesondere Theater-, Opern- und [...] gewährleistet werden. (2) Zur Verfolgung dieser Ziele werden in dieser Verordnung Ge- und Verbote aufgestellt, die Freiheiten des Einzelnen einschränken und die Anzahl physischer Kontakte in der Bevölkerung[mehr]

recht - Kein Bebauungsplan Der Planbereich ist im nachfolgenden Übersichtsplageplan mit Luftbild dargestellt. Übersichtsplan mit Luftbild (unmaßstäblich) Seite 3 von 3 Planungsinhalt Planungsinhalt ist die [...] Versorgung des Grundstücks ist über be- stehende Leitungen in der Neckartailfinger Straße neu herzustellen. Der Flächenverlust für die Landwirtschaft infolge der Erweiterung kann nicht vermieden werden [...] Änderungsverfahren und das parallel vorgesehene Be- bauungsplanverfahren wird ein Umweltbericht erstellt, der zum Entwurf des Verfahrens beigefügt wird. Der Haupteingriff erfolgt in das Schutzgut Boden[mehr]

bekannt gemacht §3 Abs.2 BauGB am Als Entwurf öffentlich ausgelegt §3 Abs.2 BauGB vom bis Feststellungsbeschluss am Genehmigung des Landratsamtes Esslingen nach §6 Abs.1 BauGB i.V. mit §1 Abs.2 BauGB-DVO[mehr]

en am Arbeitsplatz sicherzustellen; eingesetzte Utensilien sind regelmäßig zu desinfizieren, 4. den Beschäftigten sind in ausreichender Anzahl Mund-Nasen-Bedeckungen bereitzustellen, 5. Beschäftigte, bei [...] 1. Vergnügungsstätten, einschließlich Spielhallen, Spielbanken und Wettvermittlungsstellen, mit der Ausnahme von Wettannahmestellen, 2. Kunst- und Kultureinrichtungen, insbesondere Theater-, Opern- und [...] gewährleistet werden. (2) Zur Verfolgung dieser Ziele werden in dieser Verordnung Ge- und Verbote aufgestellt, die Freiheiten des Einzelnen einschränken und die Anzahl physischer Kontakte in der Bevölkerung[mehr]

für Verkehr und digitale Infrastruktur erlassenen Anordnungen betreffend den Reiseverkehr nach Feststellung einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite durch den Deutschen Bundestag vom 29. September [...] für Verkehr und digitale Infrastruktur erlassenen Anordnungen betreffend den Reiseverkehr nach Feststellung einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite durch den Deutschen Bundestag vom 29. September [...] sowie Buchstaben c bis f zweiter Halbsatz oder Nummer 4 eine Bescheinigung mit unwahren Angaben ausstellt oder 5. entgegen § 2 Absatz 6 Satz 2 oder § 3 Absatz 5 die zuständige Behörde nicht oder nicht [mehr]

en am Arbeitsplatz sicherzustellen; eingesetzte Utensilien sind regelmäßig zu desinfizieren, 4. den Beschäftigten sind in ausreichender Anzahl Mund-Nasen-Bedeckungen bereitzustellen, 5. Beschäftigte, bei [...] Vergnügungsstätten einschließlich Spielhallen, Spielbanken und Wettvermittlungsstellen, 12. Beherbergungsbetriebe, 13. Messen, Ausstellungen sowie Kongresse, 14. Freizeitparks, einschließlich solcher, die [...] gewährleistet werden. (2) Zur Verfolgung dieser Ziele werden in dieser Verordnung Ge- und Verbote aufgestellt, die Freiheiten des Einzelnen einschränken. Die Umsetzung dieser Regelungen erfolgt einerseits[mehr]

Krabbelkreise und Pekip-Kurse für Kleinkinder untersagt LKW-Waschanlage offen Logopädie gestattet Lottoannahmestelle offen Massagesalons geschlossen Medizinische Massagen sind erlaubt. Möbelabholdienst offen [...] Publikumsverkehr Orthopädieschuhmacher, Orthopädietechniker gestattet Osteopathie offen Paketannahme-Ausgabestelle offen Pendlerverkehre gestattet Personal Training gestattet im Freien, Einzelunterricht [...] Auflagen Sonnenstudio / Solarium offen Souvenirläden offen Spielbanken, Spielhallen und Wettvermittlungsstellen geschlossen Spielplätze offen Spirituosenhandel offen Tabakgeschäft offen Tafelläden offen[mehr]

lüften Die folgenden Maßnahmen gelten für Baden-Württemberg vom 2. bis 30. November 2020. Diese Zusammenstellung ist ein Auszug und umfasst die wichtigsten Regelungen für das alltägliche Leben. ! Landesweite [...] n - Kinos - Freizeitattraktionen drinnen oder draußen - Spielhallen, Spielbanken oder Wettan- nahmestellen • Spielplätze im Freien dürfen genutzt werden. Religion & Todesfälle • Gottesdienste und Beerdigungen [...] Stand: 01.11.2020 Hilfsmaßnahmen • Nothilfe für betroffene Unternehmen und Betriebe wird vom Bund bereitgestellt. • KfW-Schnellkredite für Unternehmen mit weniger als 10 Beschäftigten. Ein ausführliches FAQ[mehr]

Verzehr an Ort und Stelle verabreicht, wenn der Betrieb jedermann oder bestimmten Personenkreisen zugäng- lich ist, vgl. § 1 Gaststättengesetz. 3. Was ist eine Verkaufsstelle? Verkaufsstellen im Sinne der [...] ndes Alkoholau- ßenabgabeverbot für Gastronomiebetriebe sowie für sonstige Verkaufsstellen wie Su- permärkte und Tankstellen normiert. Hinzu kommt das Verbot, in diesem Zeitraum in der Öffentlichkeit Alkohol [...] im stehenden Gewerbe Getränke zum Verzehr an Ort und Stelle verabreicht (Schankwirtschaft) oder - zubereitete Speisen zum Verzehr an Ort und Stelle verabreicht (Speisewirt- schaft) werden, wenn der Betrieb[mehr]