Esslingen trifft nach § 28 b Abs. 3 Infekti- onsschutzgesetz (IfSG) im Landkreis Esslingen folgende Feststellung: 1. Für den Landkreis Esslingen ist die Sieben-Tage-Inzidenz von mehr als 165 Neuinfektionen mit [...] werden. Der Widerspruch ist beim Landratsamt Esslingen mit Sitz in Esslingen oder bei einer der Außenstellen einzulegen. Esslingen a.N., den 13.05.2021 Heinz Eininger Landrat Begründung: Die im Gesetz zur [...] Landkreises Esslingen dies im Rah- men seiner kontinuierlichen Prüfung des Infektionsgeschehens festgestellt hat, hat es nach § 28 b Abs. 3 IfSG diese Unterschreitung unverzüglich ortsüblich bekannt zu machen[mehr]

ätten sowie Ersatzteilverkauf Lebensmittelmärkte Metzgereien Optiker Orthopädieschuhtechniker Poststellen und Paketshops, aber ohne den Verkauf von weiteren Waren Reformhäuser Reinigung und Waschsalons [...] s Reise- und Kundenzentren für den öffentlichen Verkehr Sanitätshäuser Tafeln Tankstellen Telefonshops für Reparatur, Austausch und Störungsbehebung Tierbedarf- und Futtermärkte Wochenmärkte Zeitschriften- [...] Kultur- und Freizeiteinrichtungen bleiben geschlossen. Geschlossen: Ausflugsschiffe Camping- und Wohnmobilstellplätze Diskotheken und Clubs Freizeitparks und Indoorspielplätze Kinos und Autokinos Kletterparks[mehr]

zum Schutz vor einreisebedingten Infektionsgefahren in Bezug auf das Coronavirus SARS-CoV-2 nach Feststellung einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite durch den Deutschen Bundestag (Coronavirus-E [...] Nummer 1 Buchstabe a sowie Buchstaben c bis f oder Nummer 5 eine Bescheinigung mit unwahren Angaben ausstellt oder 4. entgegen § 2 Absatz 6 Satz 2 oder § 3 Absatz 5 einen Arzt oder ein Testzentrum nicht aufsucht[mehr]

Landkreis ist diffus und wird von kleineren Ausbrüchen mit Fallzahlen im einstelligen, vereinzelt auch im unteren zweistelligen Bereich vor allem in Familien, aber auch in Betrieben und in Schulen und [...] Satz 1 IfSGZustV BW gegenüber dem Landratsamt Esslingen nach § 1 Abs. 6c IfSG- ZustV BW festgestellt. Die Feststellung, dass bei Berücksichtigung aller bisher getroffenen anderen Schutz- maßnahmen eine erhebliche [...] aufeinanderfolgenden Tagen unterschreitet, die Fest- stellung des Gesundheitsamtes erfolgt und sich das Infektionsgeschehen weniger diffus darstellt. Den Einschränkungen auf Seiten der Betroffenen steht[mehr]

seien und darum gebeten, bis heute Mittag eine Klarstellung für ein bundeseinheitliches Vorgehen zu erhalten. Vor dem Hintergrund, dass diese Klarstellung durch den Bund noch immer nicht erfolgt ist, übernimmt [...] MINISTERIUM FÜR SOZIALES UND INTEGRATION PRESSESTELLE PRESSEMITTEILUNG 12.04.2021 Nr. 057/2021 Bürgerinnen und Bürger mit vollständigem Impfschutz sind in Baden-Württemberg künftig von der Absonderungspflicht [...] berg (VGH) vom 06.04.2021 weitestgehend zustimmen. „Wir sind an einer für alle Beteiligten zufriedenstellenden Einigung interessiert. Dabei gilt es, das Be- dürfnis älterer geimpfter Menschen nach Norm[mehr]

Ausbreitung des Virus SARS-CoV-2 (Corona-Verordnung – CoronaVO) im Landkreis Esslingen folgende Feststellung: 1. Für den Landkreis Esslingen ist die Sieben-Tages-Inzidenz von mehr als 100 Neuinfektionen [...] Einwohner drei Tage in Folge für das Gebiet des Landkreises Esslin- gen gemäß § 20 Abs. 5 CoronaVO festgestellt. Insoweit gehen die Nummern 1 bis 5 in § 20 Abs. 5 S. 2 CoronaVO vom 7. März 2021 den übrigen [...] weniger als 100 Neuinfektionen mit dem Coronavirus je 100.000 Einwohner an fünf Tagen in Folge feststellt und dies unverzüglich ortsüblich bekanntmacht. Begründung: Bei einer anhaltend hohen 7-Tage-Inzidenz[mehr]

GewO, 3. Ausgabestellen der Tafeln, 4. Apotheken, Reformhäuser, Drogerien, Sanitätshäuser, Orthopädieschuhtechniker, Hörgeräteakustiker, Optiker, Babyfachmärkte, 5. Tankstellen, 6. Poststellen und Paketdienste [...] en am Arbeitsplatz sicherzustellen; eingesetzte Utensilien sind regelmäßig zu desinfizieren, 4. den Beschäftigten sind in ausreichender Anzahl Mund-Nasen-Bedeckungen bereitzustellen, 5. Beschäftigte, bei [...] 1. Vergnügungsstätten, einschließlich Spielhallen, Spielbanken und Wettvermittlungsstellen, mit der Ausnahme von Wettannahmestellen, 2. Kunst- und Kultureinrichtungen, insbesondere Theater-, Opern- und[mehr]

für Verkehr und digitale Infrastruktur erlassenen Anordnungen betreffend den Reiseverkehr nach Feststellung einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite durch den Deutschen Bundestag vom 29. September [...] für Verkehr und digitale Infrastruktur erlassenen Anordnungen betreffend den Reiseverkehr nach Feststellung einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite durch den Deutschen Bundestag vom 29. September [...] sowie Buchstaben c bis f zweiter Halbsatz oder Nummer 5 eine Bescheinigung mit unwahren Angaben ausstellt oder 5. entgegen § 2 Absatz 6 Satz 2 oder § 3 Absatz 5 die zuständige Behörde nicht oder nicht [mehr]

Auffrischimpfungen § 6 Leistungserbringung § 7 Impfsurveillance § 8 Terminvergabe § 9 Vergütung der Ausstellung eines ärztlichen Zeugnisses und eines gegebenenfalls zu vergebenden Codes für die Terminvergabe [...] der Impfanamnese sowie der Befragung über das Vorliegen möglicher Kontraindikationen, 3. die Feststellung der aktuellen Befindlichkeit zum Ausschluss akuter Erkrankungen oder Allergien, 4. Hinweise auf [...] Verhaltensmaßnahmen im Anschluss an die Schutzimpfung. Der Anspruch nach Absatz 1 umfasst außerdem die Ausstellung einer Impfdokumentation nach § 22 des Infektions- schutzgesetzes. Die für die Durchführung der[mehr]

GewO, 3. Ausgabestellen der Tafeln, 4. Apotheken, Reformhäuser, Drogerien, Sanitätshäuser, Orthopädieschuhtechniker, Hörgeräteakustiker, Optiker, Babyfachmärkte, 5. Tankstellen, 6. Poststellen und Paketdienste [...] wenn der erlaubte Sortimentsteil überwiegt; diese Stellen dürfen dann alle Sortimente vertreiben, die sie gewöhnlich auch verkaufen. Wenn bei einer Stelle der verbotene Teil des Sortiments überwiegt, darf [...] er Gegenstände ist im öffentlichen Raum verboten. § 1f Einstellung des Betriebs an Schulen, Kindertageseinrichtungen und Kindertagespflegestellen (1) Bis zum Ablauf des 10. Januar 2021 sind 1. der Unt[mehr]