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Es wurden 83 Ergebnisse in 57 Millisekunden gefunden.
Zeige Ergebnisse 31 bis 40 von 83.
200317_StM_VO_IfSG_Corona.pdf

2 IfSG ermächtigt, durch Rechtsverord- nung die in den Absätzen 1 bis 3 genannte Grenze der Teilnehmendenzahl zu ändern und hierbei auch unterschiedliche Grenzen für Veranstaltungen in geschlossenen Räumen [...] insbesondere für die besonders betroffenen vulnerablen Gruppen, einstwei- len eingestellt. Hierzu zählen insbesondere: Angebote nach § 45c Abs. 1 Nr. 1 Sozialgesetzbuch (SGB) XI i. V. m. § 6 Abs. 1 Unter-[mehr]

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Zuletzt geändert: 18.03.2020
2020-12-15_BMG_CoronaImpfV.pdf

ierung der Kosten der Impfzentren § 11 Verfahren für die Zahlung aus der Liquiditätsreserve des Gesundheitsfonds § 12 Verfahren für die Zahlung von den privaten Krankenversicherungsunternehmen § 13 Evaluierung [...] eine Abschlags- zahlung in Höhe von bis zu 50 Prozent des voraussichtlichen Gesamtbetrags nach Satz 1 Nummer 2 für den Monat oder für das Quartal beantragen. Übersteigt die Abschlagszahlung 46,5 Prozent des [...] Gesundheit und den Ländern monatlich für jeden Kalendermonat die Anzahl der Schutzimpfungen je Impfzentrum. § 12 Verfahren für die Zahlung von den privaten Krankenversicherungsunternehmen (1) Jedes Land[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
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Zuletzt geändert: 23.12.2020
2020_05_09_Corona-Verordnung.pdf

gelten die Absätze 2 bis 5 entsprechend mit der Maßgabe, dass die in der Pflegeerlaubnis vorgesehene Kinderzahl, maximal jedoch fünf Kinder, in konstant zusammengesetzten Gruppen betreut werden dür- fen. (8) [...] betroffenen vulnerablen Gruppen, einstwei- len eingestellt. Zu den nach Satz 1 eingestellten Angeboten zählen insbesondere: 1. Angebote nach § 45c Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 SGB XI in Verbindung mit § 6 Ab- satz[mehr]

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Zuletzt geändert: 12.05.2020
200417_CoronaVO_Konsolidierte_Fassung.pdf

betroffenen vulnerablen Gruppen, einstwei- len eingestellt. Zu den nach Satz 1 eingestellten Angeboten zählen insbesondere: 1. Angebote nach § 45c Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 des Elften Buchs Sozialgesetzbuch (SGB[mehr]

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Zuletzt geändert: 18.04.2020
200322_CoronaVO_konsolidierte_Fassung.pdf

2 IfSG ermächtigt, durch Rechtsverord- nung die in den Absätzen 1 und 2 genannte Grenze der Teilnehmendenzahl zu ändern und hierbei auch unterschiedliche Grenzen für Veranstaltungen in geschlossenen Räumen [...] betroffenen vulnerablen Gruppen, einstwei- len eingestellt. Zu den nach Satz 1 eingestellten Angeboten zählen insbesondere: 1. Angebote nach § 45c Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 des Elften Buchs Sozialgesetzbuch (SGB[mehr]

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Zuletzt geändert: 23.03.2020
200328_CoronaVO_Konsolidierte_Fassung.pdf

betroffenen vulnerablen Gruppen, einstwei- len eingestellt. Zu den nach Satz 1 eingestellten Angeboten zählen insbesondere: 1. Angebote nach § 45c Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 des Elften Buchs Sozialgesetzbuch (SGB[mehr]

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Zuletzt geändert: 30.03.2020
200409_CoronaVO_Konsolidierte_Fassung.pdf

betroffenen vulnerablen Gruppen, einstwei- len eingestellt. Zu den nach Satz 1 eingestellten Angeboten zählen insbesondere: 1. Angebote nach § 45c Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 des Elften Buchs Sozialgesetzbuch (SGB[mehr]

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Zuletzt geändert: 10.04.2020
200320_CoronaVO-konsolidierte_Fassung.pdf

2 IfSG ermächtigt, durch Rechtsverord- nung die in den Absätzen 1 bis 3 genannte Grenze der Teilnehmendenzahl zu ändern und hierbei auch unterschiedliche Grenzen für Veranstaltungen in geschlossenen Räumen [...] betroffenen vulnerablen Gruppen, einstweilen ein- gestellt. Zu den nach Satz 1 eingestellten Angeboten zählen insbesondere: 1. Angebote nach § 45c Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 des Elften Buchs Sozialgesetzbuch (SGB[mehr]

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Zuletzt geändert: 21.03.2020
2020_05_16_StaMi_CoronaVO_1.Änd_kons_oÄ.pdf

betroffenen vulnerablen Gruppen, einstwei- len eingestellt. Zu den nach Satz 1 eingestellten Angeboten zählen insbesondere: 1. Angebote nach § 45c Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 SGB XI in Verbindung mit § 6 Ab- satz[mehr]

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Dateigröße: 250,94 KB
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Zuletzt geändert: 18.05.2020
200320_Verordnung_zur_Aenderung_der_CoronaVO_1.pdf

gemacht werden.“ c) Absatz 7 Satz 2 wird wie folgt gefasst: „Zu den nach Satz 1 eingestellten Angeboten zählen insbesondere: 1. Angebote nach § 45c Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 des Elften Buchs Sozialgesetzbuch (SGB[mehr]

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Zuletzt geändert: 23.03.2020