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Es wurden 83 Ergebnisse in 33 Millisekunden gefunden.
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2020-12-11_CoronaVO_konsolidierte_Fassung_ab_201212.pdf

dieser Verordnung Ge- und Verbote aufgestellt, die Freiheiten des Einzelnen einschränken und die Anzahl physischer Kontakte in der Bevölkerung signifikant reduzieren. Die Umsetzung dieser Regelungen erfolgt [...] sind, haben die Verantwortlichen mindestens folgende Pflichten zu erfüllen: 1. die Begrenzung der Personenzahl auf Grundlage der räumlichen Kapazitäten und die Regelung von Personenströmen und Warteschlangen [...] Hygienevorgaben, Reinigungsmöglichkeiten für die Hände, eine bestehende Möglichkeit bargeldlosen Bezahlens sowie einen Hinweis auf die Pflicht zu gründlichem Händewaschen in den Sanitäranlagen. (2) Die [mehr]

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Dateigröße: 274,01 KB
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Zuletzt geändert: 14.12.2020
2020-12-15_BMG_CoronaImpfV.pdf

ierung der Kosten der Impfzentren § 11 Verfahren für die Zahlung aus der Liquiditätsreserve des Gesundheitsfonds § 12 Verfahren für die Zahlung von den privaten Krankenversicherungsunternehmen § 13 Evaluierung [...] eine Abschlags- zahlung in Höhe von bis zu 50 Prozent des voraussichtlichen Gesamtbetrags nach Satz 1 Nummer 2 für den Monat oder für das Quartal beantragen. Übersteigt die Abschlagszahlung 46,5 Prozent des [...] Gesundheit und den Ländern monatlich für jeden Kalendermonat die Anzahl der Schutzimpfungen je Impfzentrum. § 12 Verfahren für die Zahlung von den privaten Krankenversicherungsunternehmen (1) Jedes Land[mehr]

Dateityp: PDF-Dokument
Dateigröße: 54,58 KB
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Zuletzt geändert: 23.12.2020
2020_03_22_Wirtschaftsministerium_Soforthilfe_Corona.pdf

n) zu zahlen. Zu den kurzfristigen Verbindlichkeiten kann bei Personengesellschaften ein kalkulatorischer Pauschalbetrag von 1.180,00 Euro pro Monat für Lebensunterhalt des Inhabers hinzugezählt werden [...] gswellen, Honorarausfällen, massiven Umsatzeinbußen und Gewinneinbrüchen konfrontiert, die für zahlreiche Soloselbstständige, Unternehmen und Angehörigen der Freien Berufe in Baden-Württemberg existen [...] „jede Einheit, unabhängig von ihrer Rechtsform, die eine wirtschaftliche Tätigkeit ausübt.“ Hierzu zählen auch gemeinnützige Sozialunternehmen, sofern diese aktiv am Wirtschaftsleben teilnehmen. http://eur-lex[mehr]

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Dateigröße: 263,86 KB
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Zuletzt geändert: 25.03.2020
2020_05_03_WM_-_Auslegungshinweise_zur_Corona-Verordnung.pdf

Einrichtungen dürfen geöffnet bleiben/diese Dienstleistungen dürfen weiter erbracht werden. Die Aufzählung ist nicht abschließend. Es gilt die Corona-VO: Bitte beachten Sie die Zuständigkeiten anderer [...] Geschäfte Einrichtungen müssen schließen/diese Dienstleistungen dürfen nicht erbracht werden. Die Aufzählung ist nicht abschließend. Es gilt die Corona-VO: Bartpflege und Rasur als Dienstleistung Beherbe[mehr]

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Zuletzt geändert: 12.05.2020
2020_05_09_Corona-Verordnung.pdf

gelten die Absätze 2 bis 5 entsprechend mit der Maßgabe, dass die in der Pflegeerlaubnis vorgesehene Kinderzahl, maximal jedoch fünf Kinder, in konstant zusammengesetzten Gruppen betreut werden dür- fen. (8) [...] betroffenen vulnerablen Gruppen, einstwei- len eingestellt. Zu den nach Satz 1 eingestellten Angeboten zählen insbesondere: 1. Angebote nach § 45c Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 SGB XI in Verbindung mit § 6 Ab- satz[mehr]

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Zuletzt geändert: 12.05.2020
2020_05_11_WM_Auslegungshinweise_zur_Corona-Verordnung.pdf

Einrichtungen dürfen geöffnet bleiben/diese Dienstleistungen dürfen weiter erbracht werden. Die Aufzählung ist nicht abschließend. Es gilt die Corona-VO: Bitte beachten Sie die Zuständigkeiten anderer [...] Geschäfte Einrichtungen müssen schließen/diese Dienstleistungen dürfen nicht erbracht werden. Die Aufzählung ist nicht abschließend. Es gilt die Corona-VO: Beherbergungsbetriebe, Feri- enwohnungen, Campingplätze[mehr]

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Dateigröße: 73,79 KB
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Zuletzt geändert: 12.05.2020
2020_05_16_StaMi_CoronaVO_1.Änd_kons_oÄ.pdf

betroffenen vulnerablen Gruppen, einstwei- len eingestellt. Zu den nach Satz 1 eingestellten Angeboten zählen insbesondere: 1. Angebote nach § 45c Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 SGB XI in Verbindung mit § 6 Ab- satz[mehr]

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Dateigröße: 250,94 KB
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Zuletzt geändert: 18.05.2020
2020_05_26_LReg_CoronaVO_Konsolidierte_Fassung_ab_200527.pdf

und Ein- richtungen, sind bis zum Ablauf des 31. August 2020 untersagt; bei der Bemessung der Teilnehmerzahl bei Publikumsveranstaltungen bleiben die Beschäftigten und sonstigen Mitwirkenden außer Betracht [...] SARS-CoV- 2 spezielle Bedingungen und Anforderungen, insbesondere Hygienevorgaben und maxi- male Teilnehmerzahlen, festzulegen. (7) Die zuständigen Behörden können aus wichtigem Grund unter Auflagen zum Schutz [...] betroffenen vulnerablen Gruppen, einstwei- len eingestellt. Zu den nach Satz 1 eingestellten Angeboten zählen insbesondere: 1. Angebote nach § 45c Absatz 1 Satz 1 Nummer 1 SGB XI in Verbindung mit § 6 Ab- satz[mehr]

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Dateigröße: 239,47 KB
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Zuletzt geändert: 27.05.2020
2020_05_26_LReg_CoronaVO_Konsolidierte_Fassung_ab_200602.pdf

und Ein- richtungen, sind bis zum Ablauf des 31. August 2020 untersagt; bei der Bemessung der Teilnehmerzahl bleiben die Beschäftigten und sonstigen Mitwirkenden außer Betracht. Ab- satz 3 Satz 1 Nummer [...] SARS-CoV-2 spe- zielle Bedingungen und Anforderungen, insbesondere Hygienevorgaben und maximale Teilnehmerzahlen, festzulegen. (7) Die zuständigen Behörden können aus wichtigem Grund unter Auflagen zum Schutz[mehr]

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Dateigröße: 142,01 KB
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Zuletzt geändert: 27.05.2020
2020_06_08_WM_Auslegungshinweise_zur_Corona-Verordnung.pdf

müssen noch geschlossen bleiben/diese Dienstleistungen dürfen noch nicht erbracht werden. Die Aufzählung ist nicht abschließend. Es gilt die Corona-VO: Clubs und Diskotheken (Öff- nung ausnahmsweise zulässig[mehr]

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Dateigröße: 481,56 KB
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Zuletzt geändert: 09.06.2020